Oldenburgisch-Ostfriesischer Zweckverband für Tierkörperbeseitigung

 

Der Verband

Gegenstand des Zweckverbandes ist die Erfüllung der Aufgaben der nach dem Gesetz über die Beseitigung von Tierkörpern, Tierkörperteilen und tierischen Erzeugnissen (Tierkörperbeseitigungsgesetz - TierKBG) und dem Niedersächsischen Ausführungsgesetz (Nds. AGTierKBG) beseitigungspflichtigen Landkreise und kreisfreien Städte. Die in der Satzung genannten Gesetzesgrundlagen TierKBG und Nds. AGTierKBG sind seit 2005 das Gesetz zur Durchführung gemeinschaftlicher Vorschriften über die Verarbeitungen von nicht für den menschlichen Verzehr bestimmten tierischen Nebenprodukten (Tierische Nebenproduktebeseitigungsgesetz – TierNebG) sowie das das Niedersächsische Ausführungsgesetz zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz (Nds. AG TierNebG).      

Mit Wirkung zum 31. Dezember 2000 wurde die Beseitigungspflicht auf die Oldenburger Fleischmehlfabrik GmbH übertragen. Der Sitz des Zweckverbandes ist Oldenburg.

Die Verbandsmitglieder sind die Landkreise Ammerland, Aurich, Cloppenburg, Friesland, Leer, Oldenburg, Vechta, Wesermarsch und Wittmund sowie die kreisfreien Städte Emden, Oldenburg und Wilhelmshaven.

Die Organe des Verbandes sind die Verbandsversammlung, der Verbandsausschuss und der Verbandsgeschäftsführer.